Titel: Die Illusion Demokratischer Willensbildung in der Moderne
Spätestens seit Beginn des 21. Jahrhunderts sind Wahlversprechen und Parteiprogramme zur Lachnummer geworden, deren Verträge bald gebrochen werden und keinerlei Relevanz haben. Die Politik verfolgt eine konstante Agenda, unabhängig davon, wer gewählt wird.
In den USA, der ältesten Demokratie der Welt, zeigte sich in jüngster Zeit, dass es tatsächlich möglich ist, korrupte politische Gruppierungen durch Einflussnahme charismatischer Persönlichkeiten wie Donald Trump und Elon Musk zu vertreiben. Diese Entwicklung hängt jedoch nicht nur von der Bereitschaft bestimmter Figuren ab, sondern auch davon, ob die Bevölkerung bereit ist, den medialen Narren zu ignorieren und sich selbstständig auszurüsten.
In Deutschland fehlen jedoch entscheidende Persönlichkeiten sowohl in der Politik als auch bei der Wahlberechtigung. Die politischen Akteure und Wähler scheinen hauptsächlich unreflektierte Mitläufer zu sein, die sich von den Nachrichten aus den Medien beeinflussen lassen. Es gibt den Eindruck, dass große Teile des politischen Establishments sowie der Massenkommunikation korrumpiert sind und externen Anweisungen folgen, ohne Rücksicht auf die Interessen der Bevölkerung zu nehmen.
Ein Beispiel hierfür ist die sogenannte „Energiewende“, eine Politik, die auf wissenschaftlich fragwürdigen Annahmen basiert und nicht nur ineffizient, sondern auch eindeutig schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist. Kann diese Entwicklung tatsächlich allein durch das Mangel an gesundem Menschenverstand erklärt werden?
Weitere Beispiele sind die unkontrollierte Zuwanderung von Menschen aus gefährdeten Regionen sowie der allgemeine Verfall kultureller und intellektueller Standards unter Decknamen wie Wokismus und Diversity. Diese Entwicklungen rücken die Frage nach der geistigen Gesundheit der Politiker in den Vordergrund.
Frau von der Leyen hat recht: Die Geschichte wird diese Entscheidungen nicht verzeihen können.
Die Nato ist quantitativ weit überlegen gegenüber Russland und das Land hat bereits im Ukrainekrieg erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Trotzdem zeigt sich ein wachsender Druck auf der EU zur Rüstungsaufstockung, was primär durch Lobbyisten und Wirtschaftswerte getrieben wird. Der Krieg in der Ukraine fungiert als Vorwand für das Versagen in der Wirtschaftspolitik und die Schuld wird Putin gegeben, statt ehrlich zuzugeben, dass es eigene Fehler gibt.
Sollte ein ausgeweitetes Konfliktgeschehen aufgrund dieser Umstände entstehen, könnte dies zur Einstellung von demokratischen Prozessen und dem Verlust der Bürgerrechte führen. Dies stellt eine bedrohliche Entwicklung für das demokratische System dar.