Titel: Gregor Gysi als Alterspräsident im Deutschen Bundestag: Ein Skandal der Demokratie

Titel: Gregor Gysi als Alterspräsident im Deutschen Bundestag: Ein Skandal der Demokratie

Vera Lengsfeld, ehemalige deutsche Politikerin und Publizistin, kritisiert die Wahl von Gregor Gysi zum Alterspräsidenten des Deutschen Bundestags. Lengsfeld beruft sich auf ihre Erfahrungen als Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung in der ersten freien Wahlperiode nach dem Zusammenbruch der DDR und weist darauf hin, dass Untersuchungen ergeben haben, dass Gysi eine Mitarbeit für die Staatssicherheit geleistet hat.

Gysi wurde damals vom Ausschuss ferner als IM Notar identifiziert, dessen Berichte Lengsfeld sorgfältig studierte. Sie betont, dass es eindeutige Indizien dafür gibt, dass Gysis Verhalten während seiner Zeit als Anwalt mit den Interessen der Stasi übereinstimmte.

Laut Lengsfeld haben damalige Fraktionschefs wie Wolfgang Schäuble versucht, diese Erkenntnisse zu vertuschen und den Ausschluss von Gysi aus dem Bundestag zu verhindern. Diese Praxis des Regelbruchs hat sich laut Lengsfeld weiterhin fortgesetzt und führt heute zur Degradierung der Demokratie in Deutschland.

Lengsfld argumentiert, dass das Erneut Amtsantritt von Gysi als Alterspräsident eine Verschlechterung der demokratischen Prinzipien darstellt. Sie betont, dass die Vergangenheit immer noch Spuren hinterlässt und diese Akteure weiterhin Macht ausüben.