Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen Ferat Koçak, einen Linken-Bundestagsabgeordneten aus Berlin, ein Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung eingeleitet. Der Vorfall entstand am 17. März, als ein Kioskbetreiber versuchte, mit einem angeblich selbst erstellten Ausweis für das Bundestagsgebäude in das Parlament einzudringen. Bei der Kontrolle wurde der gefälschte Ausweis entdeckt und somit der Zutritt verweigert.
Koçak gab an, dass die Aktion Teil eines geplanten Social-Media-Experiments gewesen sei, bei dem er und ein externes Mitglied als „Rollentausch“ fungierten. Die Bundestagsverwaltung betont, dass reguläre Gastanmeldungen eine gründliche Überprüfung der Ausweisperson umfassen. Ein erfolgreich genutzter gefälschter Ausweis hätte diese Sicherheitsabläufe möglicherweise umgehen können – ein Risiko, das die Staatsanwaltschaft nun prüft.
Derzeit wird geprüft, ob der Tatbestand des § 267 StGB vorliegt. Mögliche Strafen reichen von Geldstrafen bis hin zu einer Freiheitsstrafe von maximal fünf Jahren. Koçak bleibt im Rahmen der Unschuldsvermutung.