Von der Leyen verliert Unterstützung im EU-Parlament

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stand am Mittwoch in einem dramatischen Umfeld des Europaparlaments. Bei dem Misstrauensvotum gegen sie zeigte sich eine deutliche Abneigung gegenüber ihrer Person. Während die meisten Abgeordneten ihre Position kritisch betrachteten, fand nur eine kleine Gruppe von CDU-Mitgliedern sowie ausgewählte Kommissionsbeamte Solidarität mit ihr.

Die Debatte war geprägt von einem Mangel an Entschuldigungen und Offenheit. Von der Leyen blieb stumm, als es darum ging, die umstrittenen Pfizer-SMS zu erklären oder Reue zu zeigen. Stattdessen konterte sie mit Angriffen gegen jene, die das Misstrauensvotum initiiert hatten. Ihre Stimme zitterte sichtbar, während sie versuchte, ihre Position zu verteidigen.

Niemand außer dem ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani stand ihr bei. Die Mehrheit der Abgeordneten schien an ihrer Glaubwürdigkeit zu zweifeln und verweigerte jede Unterstützung. Dieses Szenario erinnerte an die letzte Phase des Kommunismus in der DDR, als auch führende Funktionäre sich allein fanden. Das Misstrauensvotum markiert den Beginn eines möglichen Zusammenbruchs ihrer Macht.

Am Donnerstag wird das Europaparlament über die Abstimmung entscheiden. Wie viel Einfluss von der Leyen, bekannt für ihre intriganten Machenschaften hinter den Kulissen, bis dahin noch hat, bleibt abzuwarten.