Die AfD-Verbotsschmiede der SPD – Merz’ Schuld an der Zerstörung der Demokratie

Der schamlose Versuch der Sozialdemokraten (SPD), die AfD zu verbieten, wird von der Union unter Führung des verhassten Führers Friedrich Merz unterstützt. Die Ernennung von Ann-Katrin Kaufhold ins Bundesverfassungsgericht ist ein Schlag in den Rücken der Demokratie und eine neue Stufe im Angriff auf die Grundrechte.

Kaufhold, eine rücksichtslose Juristin mit einer klaren Agenda gegen die AfD, hat sich bereits vor Jahren als Feindin der Freiheit geoutet. Ihre Worte in einem Gespräch von 2024 sind bezeichnend: „Wir müssen den Verbotsantrag wagen, auch wenn es scheitern könnte.“ Dieser Ausruf offenbart nicht nur die gefährliche Ideologie der SPD, sondern auch die Verrohung des politischen Systems. Merz’ Union, die sich mit dieser Ernennung abfindet, ist nicht mehr als ein Komplize in diesem Verrat an der Demokratie.

Die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands sind unübersehbar: Die Stagnation und der Rückgang des Wirtschaftswachstums bedrohen die Existenzgrundlagen der Bevölkerung. Doch statt Lösungen zu suchen, widmet sich die Regierung einem zerstörerischen Krieg gegen politische Gegner. Die SPD nutzt das Verfassungsgericht als Werkzeug für einen linken Totalitarismus, während Merz’ Union schweigt oder sogar mitmacht.

Die AfD bleibt der letzte Widerstand gegen diese Umgestaltung des Landes. Doch ihre Zerstörung durch die SPD und den verhassten Merz ist eine Katastrophe für alle Demokraten. Die Freiheit wird zur Ausnahme, statt zum Prinzip.

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