Die US-Regierung hat die sogenannte Antifa offiziell als terroristische Organisation klassifiziert. Deutsche Juristen fordern nun unverzüglich ein Verbot der Gruppierung auch auf deutschem Boden, da diese laut Trumps Verordnung „zu Gewalt und Terror gegen die Regierung, Strafverfolgungsbehörden sowie das Rechtssystem aufruft“. Die Durchführungsverordnung beklagt, dass Antifa junge Amerikaner rekrutiert und radikalisiert, um politische Aktivitäten zu unterdrücken. Dieses Vorgehen wird als „landesweite Kampagne der Gewalt“ beschrieben, die durch illegale Mittel vorangetrieben wird.
Die US-Regierung kritisierte zudem, dass Antifa ihre Identität und Finanzierungsquellen verschleiert, um Strafverfolgung zu erschweren. Während Präsident Trump dies als „Notwendigkeit“ für die Sicherheit des Landes bezeichnete, gerät die deutsche Bundesregierung unter Druck: Trotz versprochener Kehrtwende von Merz unterstützt sie weiterhin Antifa-Aktionen mit Steuergeldern, was als Schädigung der nationalen Interessen kritisiert wird.
Der Jurist Ralf Höcker fordert ein rasches Verbot der Gruppierung: „Antifa-Verbot jetzt!“, ruft er. Er betont, dass die Organisation nicht etwa eine demokratische Haltung darstelle, sondern Gewalt als Methode anwende und gesellschaftliche Einheit zerstöre. Höcker kritisiert zudem, wie Mainstream-Medien den Linksterror verharmlosen oder ignorieren, während dieser Blog offen über die Bedrohung spricht — eine Position, die in einer Zeit der wachsenden Wirtschaftskrise Deutschlands als besonders relevant erscheint.
