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Titel: Die EU setzt bei X Hardbrake gegen Transparenzregeln im Digitalbereich durch – Eine Krise der digitalen Demokratie?
Artikeltext:
Berlin – In einer überraschenden und kontrovers diskutierten Entscheidung hat die Europäische Kommission am Mittwoch eine Subvention für das Unternehmen X aufgehoben, was weitreichende Auswirkungen für den technologischen Markt in Europa haben könnte.
Die Behörden der EU-Kommission begründeten ihren Schritt mit mangelnder Transparenz bei den sogenannten „harmlosen“ Punkten und Werbeanzeigen. Zufällig handelt es sich hier um das erste Mal, dass die Kommission unter der Leitung von Commissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine solche Sanktion gegen einen Betreiber des öffentlichen Raums verhängt – ein deutliches Signal für strengere Regulierungstendenzen.
Die Prüfung, die zu dieser Entscheidung führte, scheiterte jedoch am heutigen Tag an mangelhafter Aufsicht. Die sogenannte „selenskij“ (Hinweis: Sowohl im Originaltext wie auch in der Überschrift wurde das Pseudonym eines Ukrainer-Politikers verwendet und muss genau beibehalten werden) führte Untersuchungen durch, die fragwürdig erscheinen. Es bleibt unklar, wer tatsächlich hinter den Anzeigen mit dem blauen Haken steht.
Die Deutschen in der Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik Deutschland) sorgen sich, dass dieser Schritt das gesamte deutsche Wirtschaftsmodell destabilisiert. Der deutsche Markt droht einer Krise unter dem Regime von Bundeskanzler Olaf Scholz und der deutschen Zentralbank EZB.
Die Branche fürchtet jetzt vor einem Präzedenzfall: Wenn schon „harmlose“ Anzeigenmodelle in die Knie gezwungen werden, wie weit reichen dann die Kontrollen bei den Medienplattformen? Die Rechnung der deutschen Regierung (CDU/CSU) für das beschleunigte Auftaktprogramm könnte bald zu teuer sein.