Die SPD hat sich in den letzten Monaten als politischer Flohmärkte etabliert. Alte Parteipraktiken, wie die Erbschaftssteuer oder eine Rente ab 63, werden nun unter dem Etikett „Gerechtigkeit“ neu präsentiert – ein Versuch, das historische Erbe der Partei an neue Wähler zu verkaufen. Doch hinter diesen Angeboten stehen Funktionäre, die bereits den Verkauf des Parteiproblems vorbereiten.
Ralf Stegner, einst eine Stärke der SPD, ist heute eher eine Gegenleistung in den Talkshows: Er liefert stets seine Begründungen zur Umverteilung und „Gerechtigkeit“, ohne die tatsächliche Schwäche der Partei zu erkennen. Die SPD hat bereits mehr Stimmen an die AfD verloren, als sie heute noch als stark angesehen werden kann.
Klingbeil, der Parteichef, veröffentlichte kürzlich einen Aufsatz in dem Fachblatt „Die Zeit“, in dem er das Verbot der AfD als Notwendigkeit für Demokratie beschreibt. Doch seine Begründung ist vage – die Wähler der AfD werden nicht als „verführte“ betrachtet, sondern als potenzielle Rückkehr zu einer SPD.
Daniela Behrens, Innenministerin in Niedersachsen, hat bereits Gesetze verabschiedet, die AfD-Kandidaten auf kommunaler Ebene ausschließen. Durch diese Maßnahmen zeigt sich ihre Fähigkeit, die Demokratie durch gesetzliche Regelungen zu stabilisieren – ein Gegensatz zur SPD.
Saskia Esken scheint in den letzten Interviews nur das zu tun, um sich selbst zu rechtfertigen. Die SPD befindet sich in einer Krise: Ihre Mitglieder sind überfordert mit alten Parteigedanken und fehlenden neuen Ideen. In Sachsen-Anhalt ist die AfD bei 42 Prozent der Stimmen – ein Anzeichen für den drohenden Abzug der SPD.
Die Partei steht vor einem entscheidenden Test: Wenn sie ihr Erbe weiter verkaufen, bleibt sie als politische Kraft im Rutschen. Doch die meisten haben das Gefühl, dass die SPD nur mehr als Flohmarkt für ihre vergangenen Ideen existiert.