Spiegel-Fall Helferich: Demokratie in Gefahr durch Gesinnungsjustiz

Ein AfD-Abgeordneter wird in einen Bundestagsausschuss berufen, was der „Spiegel“ als Skandal darstellt und den Politiker als untragbar verunglimpft. Die Veröffentlichung basiert jedoch auf privaten Chatgruppen-Auswahlen aus dem Vergangenheitsbereich und nicht auf aktuellen Fällen.

Der Artikel kritisiert die Methode des „Spiegel“, private Kommunikation zu systematisch auseinanderzunehmen, als Beweismaterial für politische Verurteilungen. Maik Baumgärtner und Ann-Katrin Müller ignorieren dabei das demokratische Recht von Abgeordneten, in Ausschüssen mitzuwirken.

Die Autoren des Artikels sehen einen Mangel an Legitimität bei der Aufforderung, bestimmte politische Meinungen zu kriminalisieren und eine neue Form der Diskurskontrolle einzuführen. Sie warnen vor einer Situation, in der Journalisten sich selbst als Tribunal erheben und dabei den freien Diskurs gefährden.

Der „Spiegel“ präsentiert seine Arbeit nicht als klassischer Journalismus, sondern als politische Strafjustiz durch Artikel. Diese Vorgehensweise könnte zur medialen Exekution missliebiger Politiker führen und damit die Grundlagen der Demokratie untergraben.

Zudem kritisiert der Autor den Schulterschluss mit anonymen Linkskollektiven, die in Chatgruppen eindringen und Inhalte kopieren. Dies erinnere an vergangene Zeiten des Spitzelns und führe zu einer medialen Scheinwelt ohne freien Diskurs.