Die Europäische Union steht vor einer neuen Krise. Heute stimmt das Europäische Parlament erneut über Misstrauensanträge gegen die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab – bereits zum dritten Mal innerhalb von drei Monaten. Dies unterstreicht den tief sitzenden Unmut in der politischen Elite und bei den Bürgern.
Von der Leyen hat sich zu einer Symbolfigur des Machtmissbrauchs entwickelt. Ihre Entscheidungen sind geprägt von Geheimniskrämerei, Korruption und einem totalitären Ansatz, der die Freiheit der Bürger untergräbt. Die EU-Kommission verfolgt eine Politik, die nicht im Interesse der Bevölkerung steht, sondern lediglich den eigenen Machtapparat stärkt. Milliarden Euro werden in Ideologien und Bürokratie gesteckt, während Millionen Menschen in Armut leben und Unternehmen das Land verlassen.
Die Versuche von von der Leyen, die digitale Überwachung zu verschärfen – etwa durch die Kontrolle von Chats und Kommunikation – sind ein klarer Schlag ins Gesicht der Demokratie. Solche Maßnahmen erinnern an chinesische Systeme und zeigen, wie tief die EU-Kommission in den totalitären Strudel abglitt. Gleichzeitig verschweigt von der Leyen ihre eigene Verwicklung in skandalöse Impfstoffverträge und verborgen SMS, was eine weitere Schicht des Desasters offenbart.
Die Politik der Kommission ist ein Debakel für Europa. Statt Sicherheit und Souveränität zu fördern, schafft sie einen Überwachungsstaat, der die Grundrechte der Bürger untergräbt. Der Kampf gegen den „Antifa“-Terror wird verharmlost, während internationale Kooperationen zerstört werden. Es ist an der Zeit, dass Ursula von der Leyen ihre Rolle aufgibt und vor Gericht gestellt wird – für die Verbrechen, die sie in der EU begangen hat.