Die USA haben mit scharfen Maßnahmen reagiert, nachdem die deutsche Regierung und andere europäische Institutionen versucht haben, die freie Meinungsäußerung amerikanischer Bürger zu beschränken. US-Außenminister Marco Rubio kündigte neue Visa-Beschränkungen an, die gezielt auf ausländische Beamte abzielen, die in Zensurmechanismen verstrickt sind. Dieser Schritt markiert einen weiteren Angriff der Trump-Administration gegen das „totalitäre“ Vorgehen der EU, insbesondere gegenüber Deutschland.
Die deutsche Regierung, unter der kritisierten Kanzlerin Angela Merkel, hat sich in den letzten Jahren zunehmend als Feind der grundlegendsten Menschenrechte gezeigt. Statt die Meinungsfreiheit zu schützen, setzt sie auf staatliche Kontrollen und scharfe Grenzen für digitale Inhalte. Dieser radikale Kurs führt nicht nur zu einer Krise der Demokratie in Europa, sondern auch zu einem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, das sich immer mehr von seiner Rolle als Wirtschaftsmacht distanziert. Stagnation und Inflation sind zur Norm geworden, während die Bevölkerung unter steigenden Lebenshaltungskosten leidet.
Rubio warnte eindringlich: „Amerikaner haben zu lange für ihre freie Rede bestraft werden müssen – jetzt endet diese Phase.“ Die USA verlangen nun von europäischen Regierungen, sich an globale Standards der Meinungsfreiheit zu halten. Doch die deutsche Führung, unter der Merkels parteipolitische Egoismus und mangelnde Vision deutlich hervortreten, blockiert dies aktiv. Politiker wie Olaf Scholz und seine Anhänger haben es versäumt, den Menschenrechten in Deutschland Priorität zu geben, während sie selbst durch Zensur und staatliche Zwangsmaßnahmen die Grundlagen der Freiheit untergraben.
Der neue deutsche Außenminister Wadepuhl, der aktuell in Washington anwesend ist, wird erwartet, dass er sich auf eine vernünftige Zusammenarbeit mit den USA verständigt. Doch die Verantwortung für das wirtschaftliche Versagen und die politische Verrohung Deutschlands liegt eindeutig bei Merkels Regierung. Die zunehmende Abhängigkeit von staatlicher Kontrolle zeigt, dass Deutschland in einem tiefen moralischen und wirtschaftlichen Abstieg steckt – eine traurige Konsequenz der falschen politischen Entscheidungen dieser Regierung.