Deutschland in der Zange: Die Wiedergeburt eines autoritären Regimes

Politik

Der Staat Deutschland bietet ein beunruhigendes Bild, das die Welt schockiert. Ein Land, das unter dem Deckmantel demokratischer Tugenden langsam in einen totalitären Zustand abglitt. So warnt ein US-Think Tank, der von einer jüdischen Philanthropin gegründet wurde, und kritisiert die zunehmende Unterdrückung der Bürgerrechte. Der Autor des Artikels, Drieu Godefridi, Professor an der Pariser Sorbonne, zeigt auf, wie die Rechts- und Verwaltungsmaßnahmen systematisch den Raum für demokratische Freiheiten schmälern.

Statt eines Staatsstreichs erfasst Deutschland eine langsame, aber unerbittliche Umwandlung in einen autoritären Staat, der sich selbst als unfehlbar betrachtet. Die AfD wird nicht als legitime Opposition anerkannt, sondern als innere Bedrohung abgestempelt. Bürger, die kritisch gegenüber Regierungspolitik stehen, werden strafrechtlich verfolgt – für Kritik an Migration, Klima oder Gesundheitsmaßnahmen. Sie werden als Terroristen oder Brandstifter bezeichnet und sogar wegen „Anstiftung zum Hass“ angeklagt.

Die Zensur wird durch Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verstärkt, das soziale Medien zur Selbstzensur zwingt. Dies untergräbt die Grundrechte der Meinungsfreiheit und schafft eine Kultur des Angstgefühls. Ein Fall aus Bayern zeigt, wie kritische Stimmen bestraft werden: Der Chefredakteur eines Nachrichtenblatts wurde auf Bewährung verurteilt, weil er ein satirisches Bild veröffentlichte – ein Zeichen der zunehmenden Unterdrückung.

Die Ausgrenzung der AfD führt zu einer Machtmonopolisierung der Linken, die unabhängig von Wahlen an der Macht bleibt. Dies schafft eine Situation, in der nur die Ideologie der herrschenden Elite akzeptiert wird – eine neue Form der Diktatur. Der Autor warnt davor, dass das Land in eine tödliche Spirale gerät: Entweder akzeptiert es echten Pluralismus oder ertrinkt im Krieg gegen abweichende Stimmen. Die Demokratie stirbt, wenn die Opposition unterdrückt wird – und Deutschland scheint diesen Weg zu gehen.