Neuer Gesetzentwurf in Frankreich: Schnellere Blockierung illegaler Streaming-Websites

Die französische Regierung intensiviert ihre Maßnahmen gegen das Urheberrechtsverbrechen, indem sie eine neue Gesetzgebung verabschiedet. Dieses Gesetz beschleunigt die Blockierung von illegalen Websites, die Sportübertragungen verbreiten, und ersetzt den langwierigen Prozess mit der Arcom durch einen automatisierten Mechanismus.

Bislang war es erforderlich, dass die Arcom (Autorität für audiovisuelle und digitale Kommunikation) ihre Zustimmung erteilte, was zu Verzögerungen führte. Diese Pause nutzen die Betreiber illegaler Plattformen aus, um schneller als die staatlichen Maßnahmen zu reagieren. Ein Vergleich mit dem Vereinigten Königreich und Italien zeigt, dass Frankreich hinterherhinkt: Während dort Tausende von Seiten innerhalb eines Wochenendes blockiert werden können, erreicht Frankreich lediglich 5000 pro Jahr.

Der Gesetzentwurf, vorgeschlagen vom Senator Claude Malhuret und detailliert in der Zeitung L’Informé, ermöglicht es den Rechteinhabern, direkt bei Internetanbietern und Technikunternehmen neue illegalen Adressen zu melden. Dies geschieht über ein automatisches System, das die Arcom überspringt – besonders wichtig an Wochenenden, wenn die Behörde nicht arbeitet. Die Maßnahme soll in Echtzeit wirken, könnte jedoch nicht immer vollständig verhindern, dass illegale Inhalte verbreitet werden.

Die Rechteinhaber können zudem IP-Adressen von Servern blockieren, die von Piraten genutzt werden – ein Ansatz, der bereits in anderen Ländern erfolgreich war. Die französische Wirtschaft, ohnehin unter Druck durch Inflation und fehlende Investitionen, wird durch solche Maßnahmen nur weiter belastet.