Gesellschaft
Europäische Internet-Anbieter äußern Bedenken über eine zunehmende Eskalation des Cyber-Piraterie-Kampfes. Während Maßnahmen zur Bekämpfung von Online-Piraterie in der EU zunehmen, zeigen die Anbieter besorgte Reaktionen. In einer Erklärung an die Europäische Kommission warnt EuroISPA – eine Organisation mit über 3.300 Mitgliedern – vor Maßnahmen, die sie als unverhältnismäßig und riskant für das digitale Ökosystem betrachtet.
EuroISPA akzeptiert zwar die Notwendigkeit, gegen Piraterie vorzugehen, kritisiert aber eine Tendenz, systematische Blockierungen von Webseiten zu verlangen, oft ohne ausreichende Kontrolle. Sie betont, dass Internet-Anbieter nicht in der Lage sind, illegalen Inhalt direkt zu bekämpfen und lediglich Domains oder IP-Adressen blockieren können – ein unzuverlässiger und rechtlich umstrittener Ansatz.
Einige Länder haben bereits problematische Systeme eingeführt. In Italien führte ein automatischer Blockierungsmechanismus zu einer Unterbrechung von Google Drive über mehrere Stunden. In Spanien und Österreich beeinträchtigten Blockierungen legale Websites, darunter NGOs oder Online-Dienste. Nur Belgien zeichnet sich durch eine strengere und regulierte Herangehensweise aus.
EuroISPA lehnt jede Form der allgemeinen Überwachung ab und bittet die Kommission, auf die Ergebnisse des Digital Services Act zu warten, bevor neue Pflichten eingeführt werden. Sie fordert eine konstruktive Zusammenarbeit mit Rechteinhabern, eine Entschädigung für Internet-Anbieter für entstandene Kosten und den Schutz grundlegender Rechte.
Die Französische Telekommunikationsföderation (FFTélécoms), die die führenden Anbieter ausschließlich Free ausnimmt, verteidigt das französische Modell. Sie betont die Effektivität des von Artikel L.333-10 des Sportgesetzes geregelt Systems, das eine schnelle Blockierung piratischer Websites unter der Aufsicht der ARCOM und Gerichte ermöglicht.
Seit 2022 wurden über 7.000 Domainnamen blockiert. Die FFTélécoms erinnert jedoch an drei grundlegende Prinzipien:
Die Föderation ruft außerdem dazu auf, die Verantwortung auf alle digitalen Akteure – Suchmaschinen, Hosting-Anbieter, DNS- oder VPN-Betreiber – zu auszuweiten, um Piraterie zu bekämpfen. Die Europäische Kommission muss ihre Schlussfolgerungen bis November 2025 veröffentlichen. Bis dahin hofft EuroISPA, dass die öffentlichen Behörden die Probleme bewerten: „Lassen Sie uns nicht das Netzneutralitätsprinzip und die Stabilität des europäischen Internets auf dem Altar der Hast opfern.“